Presseerklärung der FWE

Am kommenden Sonntag findet endlich die Kommunalwahl statt. Die erste Auswirkung wird sein, dass am Montag die Plakate aus dem Stadtbild verschwinden.Die Ergebnisse der Auszählungen werden wahrscheinlich auch erst Montag oder Dienstag endgültig bekannt gegeben werden können. Am 22.April 2021 findet die konstituierende Stadtverordnetenversammlung statt. Die Fraktionen werden gebildet, der Magistrat wird gewählt und vereidigt, und damit stehtder Weiterentwicklung der Stadt Eschborn für die nächsten fünf Jahre nichts im Wege.Die FWE hat bereits diverse Projekte und Ideen entwickelt, um sofort in die kommunalpolitische Arbeit einzusteigen. Einige Anträge befinden noch im Geschäftsgang, bei einzelnen Anträgen, die beschlossen worden sind, werden wir darauf achten, dass es zu einer zeitnahen Umsetzung kommen wird. Und nicht zuletzt gibt es neue Ideen, die wir ins Stadtparlament und damit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger von Eschborn einbringen wollen.Hier mal ein kurzer Überblick:

Pop Up-Autokino Event

Bereits zweimal während der Pandemie hatten wir versucht, unseren Antrag auf ein Pop Up –Autokino Event beschließen zu lassen. Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Obwohl bereits viel Zeit vergangen ist, in der das Autokino für viele Menschen hätte Freude bringen können, sehen wir weiterhin einen Bedarf für dieses Event.

Kommunale Wärmeplanung – Klimaschutz

Unseren Antrag, durch innovative Lösungen bei Umwelt – und Klimaschutz Synergie-Effekte im Hinblick auf Wärmegewinnung und Wärmeverbrauch in Eschborn zu finden, werden wir Anfang der neuen Wahlperiode erneut stellen.

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Die Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer ist mittlerweile über ein Jahr in Anwendung und damit ist es an der Zeit, einzelne Punkte zu überprüfen, wie beispielsweise den Betrag für gelistete Hunde oder zusätzliche Möglichkeiten der Betragsreduzierung. Damit nehmen wir die Kommentare von Bürgerinnen und Bürgern aus unseren Gesprächen auf.

Handwerker- und Gewerbehof

Ebenfalls erneut stellen werden wir unseren Antrag zu prüfen, ob in Eschborn der Bedarf für einen Gewerbehof besteht. D.h. ein Gebäude oder eine Liegenschaft, die ggf. von der Stadt zur Verfügung gestellt wird, um kleineren und mittleren Gewerbetreibenden unter Ausnutzung von Synergieeffekten Gewerbeflächen zu einem bezahlbaren Mietpreis anzubieten. Dieses Konzept ist in vielen Kommunen mit viel Erfolg eingeführt worden.

Lärmschutz, Bäume und Hochwasser/Starkregenkonzept

Dies sind drei bereits beschlossene Anträge, teilweise schon seit längerer Zeit beschlossen. In der neuen Wahlperiode werden wir, und nicht nur bei diesen drei Anträgen, auf eine zeitnahe Umsetzung achten. 

Der Lärmschutz für die L3005 ist bereits seit mehreren Jahren beschlossen, das Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept erst seit letztem Jahr. Aufgrund der immer häufiger auftretenden Starkregen und der damit einhergehenden Überflutungen des Westerbachs und Überlastung der Kanalisation ist es dringend erforderlich, diesen Antrag baldmöglichst umzusetzen.

Hospiz für Eschborn

Im FWE-Wahlprogramm an erster Stelle soll auch das Hospiz in dieser Aufzählung nicht fehlen. Die FWE wird sich für das beschlossene stationäre Hospiz in Eschborn mit aller Kraft einsetzen. Die Prüfung durch den Magistrat ist hoffentlich bald abgeschlossen, so dass es an die Umsetzung gehen kann.

Bürgerhaushalt, Mobilfunk-Konzept, Stadtbus, Jugendräume, bezahlbarer Wohnraum…

All diese Punkte finden sich in unserem Wahlprogramm für die kommenden fünf Jahre. Es gibt einiges zu tun, wir haben viele Ideen und freuen uns darauf, mit Engagement und Ihrer Unterstützung diese Ideen und Konzepte umsetzen zu können. Durch Ihre Unterstützung bei der Wahl wird uns das auch gelingen. Wenn Sie noch weitere Ideen haben, freuen wir uns, wenn Sie uns kontaktieren damit wir ins Gespräch kommen und gemeinsam die Ideen für Eschborn angehen.

Regine Seidel Dr. Dietrich Buß

FWE Fraktionsvorsitzende FWE Pressesprecher