Antrag der Fraktionen von FWE und Bündnis 90/Die Grünen betreffend Hauptstraße Niehö

Die Fraktionen der FWE und Bündnis 90/Die Grünen brachten den Antrag betreffend Umsetzung des Haushaltsbeschlusses „Untersuchung von kurzfristig umzusetzenden verkehrssichernden und verkehrsberuhigenden Maßnahmen zwischen Platz an der Linde und Steinbacher Straße bereits am 18. März 2020 in den Geschäftsgang. Durch die Corona-Pandemie kam es zu Verzögerungen, sodass der Antrag erst am 03. September 2020 auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung war.

Aus dem Protokoll zur o.g. Sitzung:

Stadtverordnete Seidel teilt mit, dass der Antrag – da er bereits aus dem März sei – geringfügig korrigiert werden müsste. Im Beschlusstext müsste „August 2020“ in „Juni 2021“ ausgetauscht werden. Darüber hinaus erläutert Stadtverordnete Seidel den Antrag und die Hintergründe für die Notwendigkeit einer entsprechenden verkehrssichernden und verkehrsberuhigenden Untersuchung.

Bei der anschließenden Abstimmung wurde der Antrag mit den Stimmen von SPD, FWE, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linken angenommen.

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