Koalitionsvertrag unterschrieben

FWE Presseerklärung

Nach langen, aber zielführenden und konstruktiven Verhandlungen haben für die FWE Regine Seidel als Fraktionsvorsitzende und Helmut Bauch als stellvertretender Vorstand der Wählergemeinschaft den Koalitionsvertrag mit CDU und Bündnis90/Die Grünen unterschrieben.

„Kapitel Zukunft“ ist die Überschrift des gemeinsamen, sehr ausführlichen Papieres. Aufgeteilt in verschiedene Themenbereiche finden sich zahlreiche Projekte, Ideen und Planungen, die in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen.

„Auch bei der FWE wurde, wie bei den Koalitionspartnern, der ausgehandelte Vertrag von den Mitgliedern der FWE sehr gelobt und einstimmig angenommen.“, erklärt Regine Seidel. Bei den Verhandlungen immer dabei waren, neben Regine Seidel, Helmut Bauch, Dr. Dietrich Buß und Lilli Becking, auch die beiden neuen Stadtverordneten Amin Boulaich und Marven Ishak, die somit ihre politische Laufbahn gleich mit einem besonderen Start begonnen haben. Obwohl noch ganz frisch in der Kommunalpolitik, haben sich die beiden sehr ernsthaft und konstruktiv an den Koalitionsgesprächen beteiligt und den einen oder anderen Punkt zu den Verhandlungen beigetragen.

„Wer unser Wahlprogramm mit dem Koalitionsvertrag vergleicht, kann feststellen, dass wirklich die meisten unserer Forderungen und Ideen für Eschborn in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurden,“ stellt Dr. Dietrich Buß fest. Das gilt für die großen Themen, wie beispielsweise das Hospiz, für das eine Bestandsimmobilie gesucht werden soll, damit nicht mehrere Jahre für die Erstellung eines Neubaus vergehen. Im Bereich Mobilfunk wurde die Erstellung des Mobilfunkkonzepts bekräftigt und auch die Aspekte von Gesundheitsschutz und Strahlenminimierung fanden Eingang in den Koalitionsvertrag. Gerade bei diesem Thema wird die FWE die Erstellung und anschließende Umsetzung des schon lange geplanten Konzepts eng begleiten. Der für die FWE immens wichtige Wohnungsbau, gerade im Bereich des Wohnangebots im unteren und mittleren Preisbereich, ist ebenfalls Bestandteil des Koalitionsvertrages. Hier wurden neben Neubau auch die Möglichkeit der Verlängerung von Belegungsrechten aufgenommen.

Besonders freuten sich unsere jungen Kollegen darüber, dass ihre Idee von Lernräumen für Jugendliche ebenfalls Eingang in den Koalitionsvertrag und damit in die greifbare Zukunft gefunden hat. Entstanden durch die besonderen Schwierigkeiten während der Corona-Pandemie soll jungen Menschen in Eschborn ein Angebot gemacht werden, in speziell dafür vorgesehenen Räumlichkeiten in Ruhe und konzentriert für die Uni oder Schule lernen zu können.

Auch von nicht so großen, aber dafür nicht weniger interessanten Ideen, konnte die FWE die Koalitionspartner überzeugen, wie beispielsweise die Durchführung eines Streetfood-Festivals im Gewerbegebiet.

Aber auch das kontroverse Thema der Süd-Ost-Verbindung, bei dem seit Jahren Uneinigkeit zwischen den neuen Koalitionspartnern herrschte, wurde aus dem Koalitionsvertrag nicht ausgeklammert, sondern so lange diskutiert, bis ein Konsens entwickelt werden konnte. „Unsere Forderung, die bauliche Umsetzung der Süd-Ost-Verbindung erst mit dem Ausbau des Nord-West-Kreuzes erfolgen zu lassen, ist in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden,“ stellt Regine Seidel fest. Lediglich die Planungen, die teilweise schon viele Jahre alt und sicherlich nicht mehr aktuell sind, werden fortgeführt.

Neben den thematischen Schwerpunkten, die die FWE im Koalitionsvertrag setzen konnte, freut es sicherlich nicht nur FWE Fraktion und Wählergemeinschaft, sondern auch die Seniorinnen und Senioren in Eschborn, dass der Bürgermeister wieder Stadtrat Helmut Bauch mit dem Amt des Seniorendezernenten betrauen wird. Herr Bauch wird somit seine äußerst erfolgreiche und engagierte Arbeit im Seniorenbereich der Stadt Eschborn fortsetzen können. Gerade im Hinblick auf das geplante stationäre Hospiz sind weitere fünf Jahre als Seniorendezernent für Herrn Bauch von besonderer Bedeutung, da das Hospiz für ihn eine echte Herzensangelegenheit darstellt.

In den kommenden fünf Jahren werden sich FWE Fraktion, Seniorendezernent und die gesamte FWE Wählergemeinschaft tatkräftig dafür einsetzen, zusammen mit den Koalitionspartnern den Vertrag „Kapital Zukunft“ für Eschborn umzusetzen.

Regine Seidel – FWE Fraktionsvorsitzende

Dr. Dietrich Buß – FWE Pressesprecher

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